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Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) (russ. Содружество Независимых Государств (СНГ)/ Sodruschestwo Nesawissimych Gossudarstw (SNG)) bezeichnet den Zusammenschluss verschiedener Nachfolgestaaten der Sowjetunion (UdSSR) seit dem 8. Dezember 1991. Die Gründung erfolgte durch die Staatsoberhäupter von Russland, Weißrussland und der Ukraine. Das Hauptquartier der GUS befindet sich in der weißrussischen Hauptstadt Minsk, die Versammlung tagt im Taurischen Palais in St. Petersburg.
EntwicklungDer wesentliche Beweggrund für die Bildung der GUS lag im Bestreben verschiedener ehemaliger Teilrepubliken der Sowjetunion, einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraum zu schaffen, wie ihn die UdSSR dargestellt hatte. Besonders Kasachstan kritisierte die Art der Auflösung der Sowjetunion und betonte die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit der ehemaligen Sowjetrepubliken. Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten wurde im Dezember des Jahres 1991 durch eine Vereinbarung der Staatsoberhäupter Russlands, der Ukraine und Weißrusslands und durch den Beitritt von acht weiteren, kurz darauf von der Sowjetunion unabhängig gewordenen Sowjetrepubliken gegründet. Im Jahre 1993 erweiterte sich die Anzahl der Mitglieder um Georgien, das zuerst von der GUS Abstand genommen hatte. Seit Februar 2006 beteiligte sich der Kaukasus-Staat aber nicht mehr an den Sitzungen des Verteidigungsministerrats der GUS. In Folge des kriegerischen Konfliktes um Südossetien verließ Georgien de facto am 14. August 2008 die GUS. Aufgrund im GUS-Vertragswerk vorgesehener Fristen ist es jedoch de jure noch bis zum 18. August 2009 Mitgliedsstaat.[1] Turkmenistan ist seit dem 25. August 2005 nur noch beigeordnetes Mitglied. Das Büro des ukrainischen Staatspräsidenten erklärte etwa zur gleichen Zeit, die Ukraine betrachte sich nicht mehr als GUS-Mitglied, da das Land die GUS-Satzung nicht ratifiziert habe[2], der Präsident selbst hat sich dazu jedoch noch nicht geäußert. Unter dem Eindruck des Konfliktes zwischen Russland und Georgien brachten jedoch Abgeordnete der Regierungskoalition auch formal einen Gesetzentwurf über die Aufkündigung der GUS-Mitgliedschaft ins ukrainische Parlament ein.[3] Laut Artikel 9 des GUS-Statuts ist ein Austritt erst 12 Monate nach dessen schriftlicher Ankündigung beim Depositar des Statuts (Weißrussland) möglich.[4] Offiziell wolle die Ukraine jedoch zunächst weiter im GUS-Exekutivrat mitarbeiten, so das ukrainische Außenministerium.[5] Der Gründerstaat Ukraine ist laut Außenminister Ogrysko ein Teilnehmerstaat – kein Mitgliedsstaat.[6] BedeutungIn den letzten Jahren hat die GUS an Bedeutung verloren. Ihre Mitgliedstaaten treffen sich zwar noch gelegentlich zu Konsultationen, aber Gipfeltreffen unter Beteiligung aller GUS-Staatsoberhäupter sind seit Jahren nicht mehr vorgekommen. Inzwischen besitzen die Mitgliedstaaten unterschiedliche außenpolitische Orientierungen und Schwerpunkte. So haben sich parallele Bündnisse und Strukturen wie die Gemeinschaft Integrierter Staaten (auch Bulgarien wurde 1996 der Beitritt angeboten), die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft, die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die GUAM oder die Russisch-Weißrussische Union gebildet. Begriff und AbwandlungWährend für die Gemeinschaft im Deutschen meist nur die Abkürzung GUS verwendet wird, wird sie im Russischen meist nur als Sodruschestwo (statt der Abkürzung SNG) bezeichnet. Faktisch wird heute der Begriff GUS oft nur noch umgangssprachlich benutzt, um die ehemaligen Mitgliedstaaten der Sowjetunion (ohne die baltischen Staaten Litauen, Lettland, Estland) zu bezeichnen. Umgangssprachlich werden mit Gussen (statt Russen) gelegentlich Angehörige aller GUS-Staaten zusammengefasst.[7] Mitglieder
¹ Georgien war der GUS erst 1993 beigetreten und beendet seine Mitgliedschaft, die es seit August 2008 bereits nicht mehr aktiv wahrnimmt, zum 18. August 2009. Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
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